Grundsätzliche Informationen zum Aufenthalt in Deutschland

Aus der Ukraine Geflüchtete, die nach dem 24. Februar 2022 nach Deutschland eingereist sind, können sich hier gemäß der Zweiten Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung bis zum 30. November 2022 aufhalten, ohne dass sie ein Visum benötigen oder sich anmelden müssen. Dies gilt auch für Studieninteressierte aus der Ukraine.

Um einen längeren Aufenthalt sicherzustellen, sollten Sie sich nach der Einreise registrieren lassen. Denn prinzipiell haben ukrainische Staatsangehörige und ihre Familienangehörige sowie ausgewählte Personengruppen (z.B. Staatenlose oder Staatsangehörige aus Drittstaaten mit Schutzstatus, sowie Angehörige aus nicht sicheren Herkunftsländer), die vor dem 24. Februar 2022 ihren Aufenthalt in der Ukraine hatten, die Möglichkeit, einen Aufenthaltstitel nach § 24 AufenthaltsG (Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz: § 24 AufenthG – Einzelnorm (gesetze-im-internet.de)) zu erhalten.

Kontaktaufnahme mit der Ausländerbehörde / Leistungsbezug

Sie können sich in allen deutschen Städten registrieren lassen. Gehen Sie dafür am besten zur Ausländerbehörde, Sie können aber auch zur Polizei oder der Bundespolizei gehen. Ersthelfende, die an Bahnhöfen und Flughäfen stehen, können Ihnen auch weiterhelfen.

Seit dem 1. Juni können Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland, die vom Anwendungsbereich des § 24 AufenthG erfasst sind, Grundsicherung nach Sozialgesetzbuch (SGB II) beziehen. Zum Erhalt dieser Leistungen bedarf es der oben erwähnten Registrierung. Sobald Sie registriert sind, erhalten Sie einen “Ankunftsnachweis”. Damit können Sie zum Sozialamt in Ihrer Stadt gehen, wo Sie die Leistungen erhalten, die Ihnen zustehen. Das sind Geld- und Sachleistungen. Sie können nach der Registrierung z.B. auch in Deutschland arbeiten oder zum Arzt gehen.

Wichtig! Nach der ordentlichen Immatrikulation in einen auf einen Abschluss ausgerichteten Studiengang können Sie keine Sozialleistungen mehr bekommen, dafür aber die Bundesausbildungsförderung (BAföG). Gast- oder Austauschstudierende bekommen dagegen Sozialleistungen und können kein BAföG beantragen.

Längerfristige Aufenthaltstitel

Um sich längerfristig in Deutschland aufzuhalten, ist der Erhalt eines Aufenthaltstitels notwendig. Ein “Aufenthaltstitel” bestimmt den Aufenthalt von Ausländern in Deutschland. Die Beantragung eines längeren Aufenthaltstitels erfolgt bei der zuständigen Ausländerbehörde an Ihrem Aufenthaltsort.

Bitte beachten Sie, dass aus der Ukraine Geflüchtete bei der Beantragung eines Aufenthaltstitels verschiedene Möglichkeiten haben. Diese unterscheiden sich unter anderem darin, aus welchem Herkunftsstaat Sie kommen, welchen Tätigkeiten Sie mit diesen Aufenthaltstiteln nachgehen können und welche Sozialleistungen Sie gegebenenfalls in Anspruch nehmen können.

Einen ersten Überblick erhalten Sie auf der Webseite germany4ukraine.de. Für umfassendere Informationen empfehlen wir Ihnen wiederum die Webseite des Bundesministeriums des Inneren (BMI).